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Beschlüsse Gemeindeversammlung 21. 06. 2001

An der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 21.6.2001 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

1.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24.11.2000 wird genehmigt.

   
2. Der Rechenschaftsbericht 2000 wird genehmigt.
   

3.

Die Rechnung 2000 wird genehmigt.
Dem Gemeinderat werden jedoch (im Zusammenhang mit Wigger Village / Wiggertalstrasse) folgende Aufträge erteilt:

 

3.1

Begleichung der Flugkosten für die Besichtigung des Outlet-Parks in England durch den Gemeinderat zu Lasten der Gemeindekasse (und nicht zu Lasten der Franke)

 

3.2

Vorlage einer detaillierten Kostenaufstellung zur in Auftrag gegebenen Konzeptstudie, samt Nennung der zu erwartenden Folgekosten.

     

4.

Folgende Kreditabrechnungen werden genehmigt:

4.1

Erweiterung und Sanierung Sportplatz Längacker

4.2

Betriebsneubau Stadtomnibus Olten AG (SOO)

4.3

Sanierung Kanalisation Alte Zofingerstrasse
(Teilstück Bachweg - Frohburgstrasse)

4.4

Regenbecken Wiggermatte

4.5

Ersatz Schulmobiliar (1. Etappe)

4.6

Sanierung Schulhaus Paradiesli (1. Etappe)

     

5.

Die Teilrevision Ortsplanung (mit Revision der Bau- und Nutzungsordnung BNO, Änderung des Bauzonenplans, Änderung des Kulturlandplans und Erlass des Reglementes für das Bauen in der Altstadt) wird genehmigt.

     
6.

Das Baugebühren-Reglement wird genehmigt.

     

Alle diese Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit Veröffentlichung verlangt werden. Unterschriftenlisten können auf der Gemeindekanzlei bezogen und vor Beginn der Unterschriftensammlung zur Prüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.

Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 30.7.2001.

 

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