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Kindergärten „Alte Zofingerstrasse“ sind renoviert

100 000 Franken wurden für die Innensanierungen
der zwei Kindergärten aufgewendet.

Die beiden Kindergärten an der Alten Zofingerstrasse sind innen fertig renoviert. Die Abteilung Bau Planung Umwelt rechnet Kosten von total
99 466.55 Franken ab. Für die Innenrenovationen bewilligte die Einwohner-Gemeindeversammlung einen Rahmenkredit von 100 000 Franken. Die Renovationsarbeiten umfassten im Wesentlichen Elektro-, Sanitär-, Schreiner- und Malerarbeiten sowie die Erneuerung der Beleuchtung. Ebenso wurden neue Bodenbeläge verlegt. Kinder und Lehrpersonen erfreuen sich der neu renovierten Räumlichkeiten.

 

Schulhaus Hofmatt

Der Gemeinderat hat weitere Arbeiten zur laufenden Sanierung des Schulhauses Hofmatt vergeben. Die grössten Posten betreffen Elektroinstallations- und Sanitärarbeiten. Der Kredit für die Sanierung beläuft sich bekanntlich auf 3.3 Millionen Franken. Die Sanierung erfolgt planmässig. Die aufgelaufenen Kosten liegen knapp unter dem Kosten-voranschlag. Das Dach ist neu mit Biberschwanzziegeln gedeckt. Noch vor Weihnachten wurde das vollständig erneuerte Glockentürmchen montiert. In den nächsten Tagen wird abgerüstet. Dann folgen verschiedenste Installationsarbeiten sowie der Einbau des Lifts. Die Sanierung der Schulzimmer ist auf diesen Sommer geplant.

 

Umbau im Winkelgebäude

Das Umbauprojekt im Winkelgebäude mit Unterhaltsarbeiten am Rathaus ist praktisch abgeschlossen. Die Abteilung Finanzen verfügt über ideale Arbeitsplätze. Die Anlaufstelle für viele Bürgerinnen und Bürger präsentiert sich freundlich. Zu den Unterhaltsarbeiten am Rathaus gehört auch die Sanierung der Rathaustreppe. Die beidseits dem Rathaus aufsteigende Naturstein-Treppe mit Eisengeländer erscheint nach fachmännischer Steinmetzarbeit wieder in neuem Glanz. Die Gemeindeversammlung bewilligte für die gesamten Umbau- und Unterhaltsarbeiten einen Kredit von 300 000 Franken. Der Kredit ist noch nicht abgerechnet.

 

Neue Betreuungsgesetzgebung

Seit dem 1.1.2007 ist das neue Gesetz über die Einrichtungen für Menschen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen in Kraft. Zu diesem Gesetz gibt es eine Ausführungsverordnung sowie die Verordnung über die integrative Schulung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen, die Sonderschulung sowie die besonderen Förder- und Stützmassnahmen. Für die Führung von Einrichtungen nach der neuen Gesetzgebung bedarf es einer Betriebsbewilligung der Abteilung Sonderschulung Heime und Werkstätten SHW des Departementes BKS.

Gemeinde- und Elternbeiträge
Der Regierungsrat hat für die Betreuung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in einer Tagessonderschule den Gemeindebeitrag auf 600 Franken pro Kalendermonat festgelegt. Der Aufenthalt in stationären Einrichtungen kostet 1200 Franken pro Monat. Die Beiträge der Eltern belaufen sich auf 10 Franken pro Mittag für Verpflegung und Betreuung. Für den Aufenthalt in stationären Einrichtungen müssen Eltern 25 Fran-ken für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung leisten. Für Auskünfte und Informationen stehen die Abteilung SHW des BKS (www.ag.ch/shw) oder die Abteilung Volksschule (is@schulen.ag.ch) zur Verfügung. In der Gemeindeverwaltung obliegt die fachliche Zuständigkeit zum Vollzug der Betreuungsgesetzgebung bei der Abteilung Finanzen.

 

Teilrevision Baugesetz reguliert zu stark

Die Aarburger Exekutive ist gegen eine zusätzliche Regulierung im Bau-, Umwelt- und Planungsbereich, wie sie mit der Teilrevision des Baugesetzes vorgesehen ist. Das neue Instrument eines regionalen Sachplanes (behördenverbindlich) und damit einer neuen Planungsstufe wird nicht befürwortet. Die Koordination überkommunaler Planungen liegt wie heute in der Verantwortung und Aufgabe des Kantons.

Verkehrskapazitäten aufnehmen
Einverstanden ist der Gemeinderat damit, dass Nutzungspläne an die Kapazitäten des übergeordneten Verkehrsnetzes anzupassen sind. Gar nicht einverstanden ist er mit der Idee der Regierung, dass die Gemeindeversammlung nicht mehr über Abänderungsan-träge an der Nutzungsplanung beschliessen soll. Die neue Bestimmung verfolgt den Zweck, eigentumsrelevante Spontanbeschlüsse zu verhindern, indem alle Anträge zur Prüfung an den Gemeinderat zurück gehen müssen. Die Rückweisung an den Gemeinderat würde zu unerwünschten Verzögerungen im Planungsverfahren führen. Der Souverän hat weiterhin direkt darüber zu befinden.

Kritische Beurteilung der Mehrwertabgabe
Beim wichtigen Punkt der Mehrwertabgabe bei der Umzonung von Landwirtschaftsland in eine Bauzone respektive in eine Materialabbauzone sagt die Aarburger Exekutive nein. Auch wenn die Gemeinde von einer Mehrwertabgabe profitieren soll, überwiegt die Skepsis gegenüber der Mehrwertabschöpfung im Planungsverfahren. Unterstützt wird im Übrigen die Verpflichtung der Gemeinden zu ausgewogenen Parkplatzlösungen (Gesamtkonzept Parkierung). Hingegen ist den Gemeinden punkto Anzahl Parkfelder und Leistung von Ersatzabgaben Freiraum zu gewähren.

UVP-Gesuche
Nach der Teilrevision soll der Kanton neu UVP-pflichtige Bauten (Gesuche mit Prüfung der Umweltverträglichkeit) unter Berücksichtigung der baurechtlichen Stellungnahme der Gemeinden bewilligen. Die Verschiebung der (Fach)-Kompetenz vom Gemeinderat an den Kanton wird begrüsst.

Insgesamt
Insgesamt weist der Gemeinderat die Teilrevision des Baugesetzes zurück. Die Eingriffe in die Gemeindeautonomie sind massiv. Die Stellung des Privateigentums wird vermindert. Für Bauwillige stellt die Revision eine deutliche Verschärfung dar. Von einer Deregulierung kann nicht gesprochen werden. Die Vernehmlassung zur Teilrevision des Bau-gesetzes läuft bis am 28.02.2007.

 

Baubewilligungen

Es wurden folgende Bewilligungen erteilt: an Departement Finanzen und Ressourcen, Abt. Hochbau, Aarau für Umnutzung HI-FI Laden in Malerwerkstatt an der Bahnhofstras-se 27; an Yolanda Wälchli für gedeckten Sitzplatz an der Weidstrasse 21; an Murat und Mushin Dündar für 2 Autoabstellplätze am Blumenweg 3; an Jovo Stevanovic für Umnutzung Lagerraum in Fitnesscenter an der Oltnerstrasse 95.

 

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