04. 11. 2009

Aarburg: Strategie "Kooperation" / Stadtaufwertung Bestandteil Agglomerationsprogramme / Meldepflicht Einwohner und Vermieter / Personelles



Aarburg: Strategie „Kooperation“

Die Gemeinden Aarburg, Oftringen und Rothrist tauschten ihre Gedanken zur langfristigen Zukunft ihrer Gemeinden im Hotel Krone in Aarburg aus

Selbständig bleiben, lauten die klaren Absichten aller drei Gemeindebehörden, die sich auf Einladung des Gemeinderates Aarburg im Hotel Krone in Aarburg getroffen haben und ihre künftigen Absichten austauschten.

Kein Fusionszwang
Die Strategie der Exekutiven ist nicht weiter verwunderlich. Alle drei Gemeinden verfügen über intakte Voraussetzungen, um weiterhin autonom zu bleiben. Aarburg setzt sich stark für eine prosperierende Zukunft ein, indem ein Stadtaufwertungsprozess in Gang gesetzt wurde, bei welchem die Bevölkerung mitzieht. Die massvollen Kreditanträge wurden bisher allesamt bewilligt. Oftringens Schwerpunkt liegt bei der Zentrumsentwicklung. Die Oftringer Bevölkerung ist gegenüber dieser Zielsetzung positiv eingestellt. Auch hier wurde für die städtebauliche Planung Geld gesprochen. In Rothrist dagegen besteht eine andere Situation. Das Dorf ist langgezogen und weist auch heute einen ländlichen Charakter auf, obschon die Bevölkerung sprunghaft zunimmt. Die Wohn- und Lebensqualität darf auf Grund einer Bevölkerungsbefragung als sehr gut bezeichnet werden. Am meisten Sorgen bereiten die Verkehrszunahme und damit der Verlust an Wohn- und Lebensqualität. In Fragen der Verkehrsführung soll denn auch besonders gut kooperiert werden.

Brief an Regierungsrat Beyeler
Die Gemeinderäte Aarburg Oftringen und Rothrist fordern gemeinsam, dass im Departement Beyeler die Kapazitätsberechnungen für eine allfällige Linienführung der Wiggertalstrasse südlich der Wigger abgeschlossen werden. Der Gemeinderat Rothrist zeigt sich längst offen für die Überprüfung einer Verbindung ab Bernstrasse bis Rishalden. Wo und wie die Möglichkeiten bestehen, muss jetzt aber akribisch erarbeitet werden. Es wird nicht akzeptiert, dass die 2. Etappe der Wiggertalstrasse auf die Bernstrasse allenfalls gebaut wird, ohne eine Lösung für die 3. Etappe bereit zu haben. Die Eröffnung der 1. Etappe am vergangenen Samstag ist Beweggrund genug, mit Nachdruck die Gesamtlösung zu verfolgen.

Kooperation wo sinnvoll
Der gegenseitige Kooperationsanspruch bei Verkehrsfragen gilt generell für alle zu erfüllenden Gemeindeaufgaben wo eine Zusammenarbeit notwendig und sinnvoll ist. Von daher haben sich alle drei Gemeindebehörden zur Zusammenarbeit bekannt. Kooperationslösungen müssen in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit und/oder die Leistungserbringung Vorteile bringen, und sie müssen von der Bevölkerung getragen werden.





Stadtaufwertung Aarburg wird Bestandteil der Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung des Kantons Aargau

Die Eigeninitiative der Gemeinde Aarburg, mit gezielten Aufwertungsprojekten die Chancen der Umfahrung zu nutzen, findet eine sehr gute Übereinstimmung mit den Zielen der Agglomerationsprogramme des Kantons Aargau und somit die Aufnahme in die Programme. Das Departement Bau Verkehr und Umwelt hat die Agglomerationsprogramme Ende 2007 dem Bund eingereicht. Für die relevanten Projekte wird dem Kanton eine Bundesfinanzierung von 40 Prozent in Aussicht gestellt. Von der Gemeinde Aarburg werden die Projekt Betriebs- und Gestaltungskonzept Bahnhofstrasse (Bearbeitungsschwerpunkt 8 der Städtliaufwertung), die Überbauung am Bahnhof (BSP 5) und die Aufwertung des öffentlichen Raums in der Altstadt (BSP 1c) für den relevanten Zeitraum 2011 bis 2014 gemeldet. Damit die Bundesgelder fliessen, müssen die Gemeinden Auflagen erfüllen, so sollen sie unter anderem die Verbindlichkeit der Projekte und die erforderliche Projektreife sicherstellen. Ebenfalls muss der Informationsaustausch zwischen Gemeinde und Kanton funktionieren. Der Gemeinderat hat nun die sogenannten Projektumsetzungsblätter dem Kanton zur Verfügung gestellt.








Meldepflichten der Einwohner und Vermieter

Seit dem 1. Mai 2009 gilt das neue Register- und Meldegesetz mit der dazugehörigen Verordnung. Personen, die in der Gemeinde Haupt- oder Nebenwohnsitz begründen (Schweizer oder Ausländer) melden sich innert 14 Tagen bei den Einwohnerdiensten an. Für die Mieterschaft besteht auch eine Meldepflicht, wenn der Umzug innerhalb der Gemeinde beziehungsweise innerhalb des gleichen Gebäudes stattfindet. Der Wegzug aus der Gemeinde ist ebenfalls innerhalb von 14 Tagen zu melden. Personen, die Wohnraum vermieten oder verwalten, Untermietsverhältnisse abschliessen oder anderen Personen während mindestens 3 aufeinanderfolgenden Monaten oder drei Monaten innerhalb eines Jahres Logis geben, sind verpflichtet, ein-, um- und wegziehende Personen den Einwohnerdiensten zu melden. Entsprechende Meldeformulare können bei den Einwohnerdiensten bezogen werden. Die Meldefrist beträgt ebenfalls 14 Tage. Ferner sind sie verpflichtet die administrative Wohnungsnummer auf dem Mietvertrag aufzuführen und auf Verlangen der Gemeinde Mieter- und Wohnungslisten zur Verfügung zu stellen. Wer der Meldepflicht nicht nachkommt, muss mit einer Busse bis 500 Franken rechnen.








Personelles

Cornelia Moor, Leiterin der Aarburger Steuerabteilung, hat die 3jährige berufsbegleitende Ausbildung zur Treuhänderin mit eidg. Fachausweis erfolgreich abgeschlossen. Gemeinderat und Verwaltung gratulieren der Steuerfachfrau zu diesem Erfolg!



Gde'Schreiber Stephan Niklaus
gratuliert Cornelia Moor zum
eidg. Fachausweis



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