10. 03. 2009

Raumentwicklung AargauLuzern / Linksabbiegeverbot Boninger-Brücke / Prämienverbilligung



Realistische Einschätzung der Koordinierten Raumentwicklung AargauLuzern

Planungshoheit liegt bei den einzelnen Gemeinden und beim Kanton
Der Gemeinderat Aarburg begrüsst die Koordinierte Raumentwicklung AargauLuzern, warnt jedoch vor zu grossen Erwartungen. Den Zielen und Massnahmen fehlt es an Verbindlichkeit. Und auch die Finanzierung der wünschenswerten Entwicklungen steht in den Sternen.

In seiner Stellungnahme zum Entwicklungsmodul 1 „Koordinierte Raumentwicklung“ an den Regionalverband zofingenregio hält der Gemeinderat Aarburg fest, dass der 40seitige Vernehmlassungsentwurf einen guten Überblick über die koordinierte Raumentwicklung im Wiggertal AargauLuzern auf Grund der Resultate der öffentlichen Zukunftskonferenz wiedergibt.

Realistische Beurteilung
Das Bewusstsein für die regionale Koordination von Raumentwicklungsfragen wird geschärft, wobei der Gemeinderat Aarburg festhält, dass im Aarestädtchen bereits heute eine auf die Bedürfnisse der Region abgestützte Politik praktiziert wird. So hat der Gemeinderat Aarburg beispielsweise die Ansiedlung eines weiteren Baufachmarkts (Hornbach) von Anfang an verneint und die Aarburger Stadtaufwertung zielt auf eine nachhaltige, qualitative Entwicklung ab (Beispiel Architektur-Wettbewerb „Überbauung am Bahnhof“). Das Regionale Entwicklungsmodul, wie es derzeit vorliegt, wird realistisch eingestuft. Die Planungs- und Ausführungsorgane sind nach wie vor die Gemeinden.

Strategische Ziele
Für den Gemeinderat Aarburg sind ein visionäres öffentliches Verkehrssystem fürs Wiggertal mit einer möglichst hohen Umsteigequote auf den Langsamver-kehr, neue Arbeitsplätze und ein starkes Angebot im Bildungs- sowie Sport- und Freizeitbereich vordringlich für einen attraktiven Wohn- und Lebensraum Wigger-tal. Zur Zielerreichung gehört eine aktive Bodenpolitik der öffentlichen Hand.

Grundsatzproblem
Die Regionale Entwicklung kennt allerdings ein grundsätzliches Problem, nämlich die unterschiedliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Gemeinden. Der Gemeinderat Aarburg hatte bereits im Vorfeld der Unterzeichnung der Absichtserklärung (Letter of Intent) vorgeschlagen, ein solches Entwicklungsmodul vordringlich anzugehen, welches der Problematik der Finanzierbarkeit respektive der Leistungsfähigkeit auf den Grund geht und Lösungsansätze sucht. Denn für eine koordinierte Raumentwicklung und Umsetzung müssen auch koordiniert finanzielle Mittel bereitstehen. Die verfügbaren finanziellen Mittel in den einzelnen Gemeinden sind jedoch sehr unterschiedlich. Die Gemeinden können auf Grund ihrer jeweiligen individuellen Ausgangslage nicht alle mit gleichen Teilen partizipieren. Deshalb bieten koordinierte Projekte ohne vorgängige klare Finanzlösung die Gefahr des Verzögerns. Soll die koordinierte Raumentwicklung eine nachhaltige Wirkung entfalten und zu einer Stärkung der Wirtschaftsregion Wiggertal führen, sind verbindliche Programme und verbindliche Finanzierungsmodelle notwendig. Als Alternative ist selbstverständlich weiterhin denkbar, dass die einzelnen Gemeinden individuell ihr Potenzial nutzen. Koordiniert wird, was absolut zwingend zu koordinieren ist (zum Beispiel Verkehrsaufgaben).

Kernkonzentration in Zofingen entspricht kurzfristiger Denkweise
Entgegen der Meinung im Vernehmlassungsentwurf, öffentliche Einrichtungen von regionaler und überregionaler Bedeutung sollen in erster Linie in Zofingen angesiedelt werden, ist nach Auffassung des Gemeinderates Aarburg falsch und entspricht eher einer einengenden und kurzfristigen Denkweise. Das Potenzial soll in der ganzen Region Wiggertal genutzt werden. Das heisst, es wird eine Entwicklungsausrichtung befürwortet, die in sämtliche Teile der Region zielt. Die Marketingmittel sind konzentrierter einzusetzen. Der Gemeinderat Aarburg vermisst beispielsweise bis heute die „Vermarktung“ der 130 Mio. (!) Franken teuren Ortsumfahrung bzw. Ortsdurchfahrt durch das Regionsmarketing zofingenregio.





Linksabbiegeverbot ab Boninger-Brücke wird streng kontrolliert

Das verkehrsberuhigte Städtchen wird von Automobilisten aus dem Kanton Solothurn hemmungslos als Durchfahrtstrasse Richtung Olten missbraucht. Die Repol wurde deshalb um Durchführung von entsprechenden Kontrollen ersucht. Die Kontrollen wurden postwendend umgesetzt. 18 fehlbare FahrzeuglenkerInnen wurden gebüsst. Die Repol wird weiterhin regelmässige Kontrollen durchführen.







 
Krankenkassen-Prämienverbilligung beantragen

Gesuchsformulare für das Jahr 2010 stehen bei der Stadtverwaltung ab sofort zur Verfügung, wobei ein direkter Versand durch den Kanton für die Personen erfolgt, die aufgrund der letzten definitiven Steuerveranlagung voraussichtlich Anspruch haben.

Die Aarburger SVA hat jeweils über 800 Anträge entgegenzunehmen, zu prüfen und Bürgerinnen und Bürger zu beraten. Damit die Gesuchsbearbeitung kompetent durch das geschulte Fachpersonal erfolgen kann, werden bestimmte Ansprechzeiten festgelegt, und zwar am Montag, Dienstag, Donnerstag ganztags und Freitag vormittags. Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller werden gebeten für Abklärungen auch das Email zu benützen: sva-zweigstelle@aarburg.ch.

Für einen reibungslosen Ablauf bringen die Gesuchsteller die detaillierten Krankenkassenpolicen 2009 nach KVG, die letzte definitive Steuerveranlagung (nicht Steuererklärung) sowie Unterlagen wie Lehrvertrag, Studienbestätigung etc. mit. Das Zusatzformular für Quellenbesteuerte ist am Schalter erhältlich. Das ausgefüllte Formular kann zusammen mit den vollständigen Unterlagen im Gemeindebriefkasten eingeworfen werden.

Mehr Infos erhalten Sie auch unter http://www.sva-ag.ch/.








20-jähriges Dienstjubiläum

Christoph Oschwald trat am 1. März 1989 in die Dienste der Einwohnergemeinde Aarburg ein. Seit 20 Jahren ist er dem Werkhof Bau als Mitarbeiter treu. „Die 20 Jahre sind enorm schnell vorübergegangen. Die Arbeit gefällt mir nach wie vor gut“, meinte ein zufriedener Christoph Oschwald. Der Gemeinderat dankt Christoph Oschwald für seine langjährige Arbeit und Treue und wünscht ihm weiterhin viel Erfolg und Befriedigung!





Baubewilligungen

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt: an Bruno Steinmann für Ausbau Dachgeschoss am Birkenweg 3; an Kanton Aargau für Dachentwässerung Werkstattgebäude an der Bahnhofstrasse 27; an Jürg Knecht für Neubau Ele-mentgarage an der Bernstrasse 28; an Heinz und Norma Eng für eine Wintergar-tenerweiterung (Erweiterung Wohnraum) an der Landhausstrasse 17; an Michael Lehmann für Anbau Wohnzimmer Obergeschoss am Wallgrabenweg 4.













 

Gemeinde Aarburg
Rathaus, Städtchen 37
CH-4663 Aarburg

Telefon 062 787 14 20
Fax 062 787 14 10
E-mail: info@aarburg.ch