18. 02. 2009

Ortsbürger-Wald zu Boden geknickt / Erschliessung "Högerli" / Kommunale Wahlen 2009



Sturm „Quinten“ hat Ortsbürger-Wald zu Boden geknickt

Im „Stierlimoos“ auf zwei Hektaren Totalschaden
Sturm „Quinten“, der letzte Woche (10.02.2009) über die Schweiz hinwegfegte, hat auch die Waldungen der Ortsbürgergemeinde Aarburg heimgesucht. Der Forstbetrieb will die Schäden rasch räumen und das angefallene Holz vermarkten.

Im Gebiet Stierlimoos (Revier Langholz in Rothrist) verursachte „Quinten“ auf rund 2 Hektaren Totalschaden. Auf weiteren 50 Hektaren sind Streuschäden zu beklagen. Betroffen sind vorwiegend Schwachholzbestände ab Stangenholz bis Baumholz. Der Boden ist flachgründig, das heisst, die Humusschicht auf dem Lehmboden ist dünn. Das Wurzelwerk der Fichten findet nicht genügend Halt, um Sturm-Kräften Stand zu halten. Der Holzanfall beträgt rund 1 000 Kubikmeter.

Waldstrassen freilegen
In einem ersten Schritt öffnete der Forstbetrieb die Waldstrassen, um den Holzabtransport zu gewährleisten. Aus Kostengründen muss mit einem Vollernter aufgerüstet werden. „Das Budget 2009 ist bereits wieder theoretischer Natur“, meint Förster Jörg Villiger, der den Gemeinderat und die Forstkommission über die entstandenen Schäden im „Stierlimoos“ informierte. Das anfallende Holz sollte allerdings ohne Probleme vermarktet werden können.

Schwieriges Waldjahr
Bereits im Oktober 2009 mussten als Folge des Nassschnees grosse Schäden an den Eichenbeständen beklagt werden. Nach Auffassung des Försters dürfte das Forstjahr 2008/2009 äusserst schwierig werden. „Falls die Sturm- und Schneedruckschäden nicht rechtzeitig geräumt werden (nicht nur in den Aarburger Waldungen), könnte bei ungünstiger Witterung der Borkenkäfer wieder zum Problem werden“, befürchtet der Forstfachmann.




Erschliessung „Högerli“

Die Gemeindeversammlung vom 20.06.2008 hat das Kreditbegehren von 320 000 Franken als Kostenbeitrag an die Erschliessung „Högerli“ an den Gemeinderat zurückgewiesen. Seither sucht der Gemeinderat nach Lösungen mit den Anwohnern respektive den Grundeigentümern im Perimeter „Högerli“. Die Lösungssuche gestaltet sich nicht ganz einfach, weil die Grundeigentümerin der unüberbauten Parzelle einen Anspruch auf Bebauung des eingezonten Landes geltend macht. Demgegenüber konnte vom Personenkreis, welcher an der GV gegen das Kreditbegehren votierte, noch kein Einverständnis zur Lösung entgegen genommen werden.

Rechtslage klar
Die rechtliche Lage ist allerdings klar: Der Erschliessungsplan „Högerli“ ist vom Regierungsrat des Kantons Aargau am 25.04.2007 genehmigt worden und ist rechtskräftig. Der Gemeinderat hält an diesem Plan fest und wird keine neuen Erschliessungsvarianten planen. Die Grundeigentümerin der grossflächigen Parzelle im „Högerli“ verfügt über eingezontes Bauland (Wohnzone für Einfamilienhäuser). Die Gemeinden sind verpflichtet, die Bauzonen zeitgerecht zu erschliessen oder auf Antrag erschliessungswilliger Grundeigentümer erschliessen zu lassen. Die Erschliessung hat grundsätzlich im Rahmen von Sondernutzungsplänen zu erfolgen, damit der Boden umweltschonend, Land sparend und wirtschaftlich genutzt wird, so will es der Gesetzgeber (§ 33 Abs. 1 Baugesetz).

Lösung wird in Gesprächen angestrebt
Der Gemeinderat ist nach wie vor bemüht, mit allen betroffenen Grundeigentümern im Perimeter eine Lösung auf Gesprächsbasis zu erzielen. Er hat dies mit Brief den betroffenen und interessierten Anwohnern der Erschliessung nochmals dargelegt, nachdem ein erstes Gespräch (Runder Tisch) leider keine Lösung brachte. Er hat alle Beteiligten auch darauf aufmerksam machen müssen, dass wenn keine Einigung über die Erschliessung „Högerli“ zustande kommt, die Kant. Schätzungskommission zum Entscheid über das weitere Verfahren (Landerwerb) angerufen werden muss.





Beitrag an neuen Bahnhofplatz

Die Einwohnergemeinde Aarburg erhält vom Kanton einen Beitrag von 80 000 Franken an die Neugestaltung des Bahnhofplatzes. Durch die Neugestaltung des Bahnhofplatzes wird der motorisierte Individualverkehr und der öffentliche Verkehr entflechtet. Gemäss Strassengesetz können zu Lasten der Strassenrechnung Beiträge an Anlagen des öffentlichen Verkehrs entrichtet werden, wenn die Kantonsstrassen unmittelbar entlastet werden. Auf Grund der Tiefbaupläne und der Kostenzusammenstellung der Gemeinde hat die Abteilung Verkehr, Fachstelle öffentlicher Verkehr, die anrechenbaren Kosten für die „Verkehrsflächen Bus“ mit rund 140 000 Franken ermittelt. Der Kantonsbeitrag in der Gemeinde Aarburg beträgt nach Dekret 57 Prozent. Die Einwohnergemeindeversammlung bewilligte am 23.11.2007 einen Bruttokredit von 560 000 Franken, wobei wegen der zum Vorschein gekommenen schlechten Fundation Mehrkosten resultieren.

Der Bahnhofplatz wird im Frühjahr 2009 fertig gestellt und eingeweiht.





Signalisation Kantonale Radrouten

Ebenfalls im Frühjahr werden die Wegweisungen der kantonalen Radtouren (rote Schilder) montiert. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt hat dem Gemeinderat die vorgesehenen Wegweisungen auf dem Gemeindegebiet (Oltnerstrasse bis Bahnhof Aarburg und Wegweisungen Richtung Rothrist und Boningen) zur Stellungnahme unterbreitet. Dieser hat seinerseits die IG Velo Aarburg zur Mitwirkung eingeladen. Sowohl der Gemeinderat als auch die IG Velo sind mit dem Konzept aus „Aarau“, das sich vor allem an Velo-Durchreisende richtet, einverstanden. Optimierungs-Vorschläge wurden bei dieser Gelegenheit für den Bau von Veloweg-Anschlüssen weitergereicht. Die Anschlüsse (Einmündungen, Querungen usw.) sind möglichst genau ans Niveau zu führen. Bereits ein Wasserstein von zwei Zentimeter Höhe führt zu Schlägen und Beschädigungen an den Rädern.






Verwandtenunterstützung und Rückerstattung

Der Gemeinderat beabsichtigt, die Aufgaben in den Bereichen Verwandtenunterstützung und Rückerstattung bei der Sozialhilfe auszulagern, sofern ein entsprechendes Angebot geschaffen wird. Möglicherweise lassen sich diese Aufgaben beim Kant. Sozialdienst zusammenführen gegen Abgeltung der Vollkosten.





Quote der brieflichen Stimmabgabe nimmt weiter zu

Am Urnengang vom Sonntag 08.02.2009 betrug die Stimmbeteiligung 42,6 Prozent. Brieflich haben sage und schreibe 98,3 Prozent abgestimmt. Die Urne (das Urnenlokal befindet sich beim Rathaus-Seiteneingang Giessengässchen) benützten am Sonntag-Vormittag 77 Personen. Leider mussten 53 briefliche Stimmen als ungültig erklärt werden; dies zumeist wegen fehlender Unterschrift der stimmenden Person auf dem Stimmrechtsausweis.







Teilrevidierte Gemeindeordnung deutlich angenommen

Die Teilrevision der Gemeindeordnung wurde von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern mit 764 Ja gegen 49 Neinstimmen (bei 14 leeren Stimmen) deutlich angenommen. Bei diesem Abstimmungsgegenstand betrug die Stimmbeteiligung lediglich 23,88 Prozent.




Auftakt zu den kommunalen Wahlen 2009

Die neue Aarburger Gemeindeordnung enthält relevante Bestimmungen über Art und Grösse der zu wählenden kommunalen Gremien. Neu festgelegt ist, dass zuerst eine separate Wahl der 5 Gemeinderats-Mitglieder durchgeführt wird. Erst wenn der Gemeinderat komplett ist, erfolgt in einem nächsten, separaten Wahlgang die Wahl von Gemeindeammann und Vizeammann aus der Mitte der 5 gewählten Gemeinderäte. Zu diesem Zeitpunkt (Ende September) werden auch die Schulpflege und die Kommissionen gewählt werden.

Zuerst Gemeinderatswahlen
Zum Auftakt der kommunalen Wahlen 2009 findet am Sonntag, 17.05.2009 die Gesamterneuerungswahl von 5 Mitgliedern des Gemeinderates für die Amtsperiode 2010/2013 statt. Wahlvorschläge sind von 10 Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Abteilung Zentrale Dienste bis spätestens am 58. Tag vor dem Wahltag, (d.h. bis am Freitag, 20. März 2009, 12.00 Uhr) einzureichen. Ein Rückzug der Anmeldung ist ausgeschlossen.

Wer angemeldet ist, wird auf dem „Info-Blatt über die Kandidaten“ aufgeführt, welches zu gegebener Zeit allen Stimmberechtigten zugestellt wird. Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten kann. Grundsätzlich ist eine formelle Anmeldung nicht erforderlich. Das Anmelde-Formular kann bei der Abteilung Zentrale Dienste bezogen werden. Ansonsten wird speziell auf die entsprechende amtliche Publikation vom 26.02.2009 verwiesen.



Die weiteren kommunalen Wahltermine wurden wie folgt festgelegt:

2. Wahlgang Gemeinderat                                               

SO, 05.07.2009
1. Wahlgänge GA+VA sowie Schulpflege/Kommissionen SO, 27.09.2009
2. Wahlgänge GA+VA sowie Schulpflege/Kommissionen  SO, 29.11.2009




Baubewilligungen

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt: an Hegibau Liegenschaften AG und Jordi Schlosserei-Metallbau für Neubau Überbauung Dürrberg an der Fliederstrasse 32 / 34 / 36.












Gemeinde Aarburg
Rathaus, Städtchen 37
CH-4663 Aarburg

Telefon 062 787 14 20
Fax 062 787 14 10
E-mail: info@aarburg.ch